Kontroverse Grundfreiheiten?! Meine Rechte, deine Rechte - verstehen wir uns noch?

Die Wahrung der Menschenrechte und der Schutz von Minderheiten sind Grundpfeiler unseres Zusammenlebens in Europa. Durch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) sind diese Rechte seit nunmehr 70 Jahren individuell einklagbar. Die Europäische Union hat sich mit dem Vertrag über die Europäische Union (EUV) seit 1992 ebenfalls vertraglich an diese Rechte und Werte gebunden. Dazu wurde außerdem im Jahr 2000 eine gemeinsame Grundrechtecharta verabschiedet, die die Inhalte der EMRK auffasst. Der Menschenrechtschutz in der EU ist damit eigentlich umfassend gewährleistet. Doch das gemeinsame Verständnis ist brüchig. Auch 2020 ist mein Recht noch lange nicht dein Recht!

Häufig werden im individuellen Verständnis die Rechte unterschiedlich definiert, zum Teil ganze Gruppen davon ausgeschlossen. Deshalb müssen wir uns immer häufiger fragen, wo wir auseinandergehen und weshalb. Denn Menschenrechte sind qua ihrer Natur nicht verhandelbar oder unterschiedlich stark anwendbar. Nicht erst die Coronakrise hat die Diskussion um Grundfreiheiten und Menschenrechte auch in Deutschland aufgebracht.

Wir wollen Argumente, Potentiale und Herausforderungen der EMRK heute beleuchten.