Bitte warten Sie?! Europäische Perspektive(n) für den Westbalkan

Einige Worte fallen immer wieder wenn es um die Beziehungen und Beitrittsgespräche zwischen den Westbalkanstaaten und der EU geht: Perspektive, Fortschritt, Zuversicht oder sogar Schicksal. Allerdings werden diese in den letzten Jahren auch stets begleitet von: Warten, Hinhalten, manchmal auch Frustration. Die Verhandlungen scheinen auch nach dem letzten Westbalkangipfel am 6. Oktober 2021 in einer Art Warteschleife zu hängen.

Der Gipfel endete mit einer Erklärung der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union und der Westbalkan-Staaten, wonach die europäische Perspektive weiterhin unterstützt und verstärkte Zusammenarbeit vereinbart wird. Dennoch fühlen sich einzelne Länder im Stich gelassen, insbesondere aufgrund fehlender konkreter, zeitlicher Beitrittsperspektive. Zu groß seien die Defizite dafür noch, heißt es von einigen kritischen Stimmen aus der EU. Dann müsse sich die Union aber nicht wundern, wenn statt im Westen im Osten nach möglichen Partnern gesucht wird, hört man oft als Antwort aus der Region.

Eine kniffelige Sachlage und eine Kontroverse, die es sich lohnt, zu diskutieren.

1. Was war das konkrete Resultat des letzten Westbalkangipfels? Welche zukünftige Zusammenarbeit wurde vereinbart, wo hat es keinen Fortschritt gegeben? Welche Akzente konnte die EU-Ratspräsidentschaft Sloweniens in der Hinsicht setzen?
2. Wie ist die Lage in den einzelnen Westbalkanstaaten? Wie steht es um Serbien als zentrale Macht in der Region?
3. Welche Positionen gibt es innerhalb der EU? Wo sind Befürworter, wo Gegner des Fortschreitens der Beitrittsgespräche zu finden? Wo steht Deutschland in dieser Diskussion und was ist von der neuen Bundesregierung zu erwarten?
4. Welche Rolle spielen China und auch Russland in der Region? Inwiefern stellen sie ernstzunehmende, alternative Perspektiven bzw. Partner zur EU dar?
5. Wie kann die EU das Vertrauen in der Region zurückgewinnen? Welche Alternativen bzw. kleinere Schritte im Vergleich zum Beitritt wären möglich, um eine Perspektive zu bieten? Welche Rolle kann oder muss Deutschland hierbei einnehmen?

Diesen und weiteren spannenden Fragen widmen wir uns am 15. Dezember 2021 in einem Online Morning Briefing live auf Facebook. 30 Minuten, drei verschiedene Perspektiven und ein komplexes Thema – kurz, knapp und konkret für Sie aufbereitet.

Mit uns diskutieren:

Franc But, Botschafter der Republik Slowenien, Berlin

Majda Ruge, Senior Policy Fellow im Wider Europe Programme am European Council on Foreign Relations, Berlin

Gerald Knaus, Soziologe und Migrationsforscher, Vorsitzender des Think Tanks European Stability Initiative (ESI), Autor u.a. für die DGAP

Das Online Briefing ist Teil unserer Reihe Europa hinter den Schlagzeilen, welche wir mit freundlicher Unterstützung durch das Auswärtige Amt durchführen.