Teile und Herrsche: Wenn Rechtsstaatlichkeit schwächelt

Erst vor kurzem haben sich die Köpfe der EU auf einen gemeinsamen Rechtsstaatsmechanismus geeinigt – nicht zuletzt damit wertvolle EU-Gelder nicht an demokratieunfreundlichen Orten landen. Es ist deutlich: Rechtsstaatlichkeit ist eine Herzensangelegenheit der EU. Die Schlagzeilen deklarieren regelmäßig, dass der Rechtsstaat in einigen EU-Ländern immer mehr angegriffen wird. Die Europäische Kommission hat in der Sache bereits einige Verfahren gegen Polen eingeleitet. Dass der europäische Schuh aber auch an anderen Stellen drückt, wird im ersten Rechtstaatsbericht der EU-Kommission deutlich.

Was genau bedeutet es, wenn die Rechtsstaatlichkeit schwächelt? Wie sehen das Medien, Unternehmen und Vertreterinnen der Zivilgesellschaft? Mit welchen Konsequenzen sind die Bürger*innen konfrontiert, wenn die Gewaltenteilung nicht länger gegeben ist?

Und da ist noch die europäische Perspektive: Hat Orbán eine Kleptokratie geschaffen oder nur davon profitiert? Hat Polen wirklich nur ein Justizproblem? Wofür gingen die Menschen in Bulgarien auf die Straße? Gibt es in Deutschland auch Nachholbedarf? Und was zeichnet die best cases – zum Beispiel die nordischen Staaten – in Puncto Rechtsstaatlichkeit aus?

Diese Fragen diskutieren wir im Live-Stream bei facebook am Donnerstag, den 10. Dezember 2020 von 11:00 bis 11:30 Uhr.

Mit dabei sind:

Gabriele Baumann, Leiterin des Projekts Nordische Länder, Konrad-Adenauer-Stiftung, Stockholm

Jacek Lepiarz, Journalist und ehem. Deutsche Welle Korrespondent, Warschau

Jan Puhl, Redakteur im Auslandsressort, Der SPIEGEL

Das Morning Briefing: kurz, knapp und auf den Punkt. Seien Sie dabei! Klicken Sie sich einfach am 10. Dezember um 11 Uhr über unsere Facebook-Seite rein! Dazu benötigen Sie keinen Facebook-Account.

Die Veranstaltung ist Teil der Reihe: „Europa | Jenseits der Schlagzeilen“. Das Projekt findet mit freundlicher Unterstützung durch das Auswärtige Amt statt.