Rule of Law

Die Studie Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und ihre soziale Wirkung als Determinante des ökonomischen Wachstums ist ein interdisziplinäres Forschungsvorhaben, das vom Zentrum für Sozioökonomische Analysen (CASE) und der Europäischen Akademie Berlin (EAB) realisiert wird.

Die Untersuchung zielt darauf ab, einen Zusammenhang zwischen Rechtsstaatlichkeit, insbesondere ihrer gesellschaftlichen Legitimation und sozialen Wirkung, und der marktwirtschaftlichen Entwicklung aus deutscher und polnischer Perspektive zu beleuchten. Die Untersuchung gliedert sich in drei Teile. Im ersten Schritt findet eine Literaturauswertung und Datenanalyse statt, um die für die Marktwirtschaft relevante rechtliche Grundlage zu erfassen, wie etwa Unabhängigkeit der Justiz, Eigentumsrechte, Anti-Korruptionsrichtlinien, usw. Die Phase endet mit einer Bestandsaufnahme der Rechtsstaatlichkeit de jure im wirtschaftlichen Kontext in Deutschland und Polen.

Im zweiten Schritt wird mithilfe von soziologischen und ökonometrischen Methoden die gesellschaftliche Wahrnehmung der Institutionen und deren sozio-ökonomische Wirkung im wirtschaftlichen Kontext untersucht. Das Ziel wird es sein, den de facto Stand der Rechtsstaatlichkeit und deren Einfluss auf die Marktwirtschaft in Deutschland und Polen zu erfassen. Im dritten Schritt werden die Ergebnisse der Untersuchung umfassend multipliziert, sowohl in Form eines Abschlussberichts als auch einer Konferenz und Presseartikeln. Das Projekt verbindet auf innovative Art und Weise zwei Forschungsfelder:

• Neue Institutionenökonomik (new institutional economics), die eine Korrelation zwischen Institutionen (somit auch Regeln des gesellschaftlichen Zusammenwirkens) und den wirtschaftlichen Ergebnissen in den Fokus nimmt, sowie
• Soziale Wirkung von Rechtsnormen (social working of legal rules), die sich mit Interaktionen zwischen gesellschaftlichen und rechtlichen Normen so wie auch mit deren Stand de jure und de facto auseinandersetzt.

Die Untersuchung trägt zum besseren Verständnis des aktuellen Wirkens der Rechtsstaatlichkeit im wirtschaftlichen Kontext bei, insbesondere in Ländern, in denen es aufgrund von historischen Entwicklungen zu großen regionalen und strukturellen Unterschieden sowohl hinsichtlich der gesellschaftlichen Normen als auch wirtschaftlichen Ergebnisse kam.