Das FORUM im Inforadio (rbb)

Die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen traten 2004 der EU und der NATO bei. Seitdem gehören sie zum festen Kern der Europäischen Union. Obwohl die drei Staaten geographisch im Nordosten Europas und damit am Rand der europäischen Landkarte zu finden sind, verfolgen alle drei Staaten seit ihrem gemeinsamen EU-Beitritt einen couragierten und ambitionierten EU-Integrationskurs. So sind alle drei Staaten Eurozonen-Mitglieder und haben damit den höchsten Grad der fiskalischen EU-Integration erreicht. Ebenso sind sie seit 2007 Mitglieder des Schengenraums. Für die drei baltischen Staaten zahlt sich im Jahr des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine die erfolgreiche europäische und sicherheitspolitische Integration in mehrfacher Hinsicht aus. Durch den russischen Angriffskrieg sind auch die drei baltischen Staaten verstärkt in den Mittelpunkt der deutschen Aufmerksamkeit gerückt.

Vor welchen Herausforderungen stehen Litauen, Lettland und Estland im Jahr der Zeitenwende? Gab es ähnlich wie in Deutschland eine "Zeitenwende" in der Außenpolitik und eine Neubewertung der NATO- und EU-Mitgliedschaft? Wie hat sich das bilaterale Verhältnis zwischen Deutschland und den Ostseeanrainerstaaten seit dem Ausbruch des Krieges, besonders im Hinblick auf die Sicherheitspolitik, verändert?

Darüber diskutierten:

• I.E. ALDA VANAGA, Botschafterin der Republik Lettland
• BETTINA HAGEDORN, MdB (SPD) stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Baltischen Parlamentariergruppe im Bundestag
• DR. KAI-OLAF LANG, Senior Fellow in der Forschungsgruppe EU/Europa, Stiftung Wissenschaft und Politik
• DR. FUNDA TEKIN, Direktorin, Institut für Europäische Politik

Die Diskussion wurde von DIETMAR RINGEL vom rbb24 Inforadio moderiert.

Die Aufzeichnung der Sendung können Sie sich hier anhören. 

Schon ist Halbzeit. Doch hat es sich herumgesprochen, was das Europäische Jahr der Jugend an Möglichkeiten der Teilhabe bietet? Oder geht es nur darum, gute Stimmung für Europa zu machen? Wie werden die Stimmen der jungen Generation in den Institutionen hörbarer?

Klimakrise, Corona, Ukrainekrieg: junge Menschen der Gegenwart sehen sich großen Herausforderungen gegenüber. Die Gewissheiten sind verschwunden, die Zukunft unsicher. Zugleich sind viele international so gut vernetzt und digital so kompetent wie keine Generation vor ihnen. Was erwarten sie von den europäischen Institutionen, wie können sie Einfluss nehmen auf deren Entscheidungen?

Beteiligung, Begegnung, Befähigung, das sind die drei Begriffe, die für die Vielfalt der Projekte stehen, die in diesem Jahr innerhalb und außerhalb der Mitgliedsstaaten der EU stattfinden. Dafür stellt die EU 8 Millionen Euro bereit. Wir zählen auf sie, sagen Vertreter der Europäischen Kommission. Aber wie wird daraus mehr als nur der Versuch, das eigene Image zu polieren?

Was muss konkret angegangen werden, damit junge Menschen ihre persönlichen Ziele und ihre Visionen für die gesamte Gesellschaft in die europäische Debatte einbringen können?                                                                                                                         

Darüber diskutierten 

• AZIZ BOZKURT, Staatssekretär für Jugend, Familie und Schuldigitalisierung
• BORIS MIJATOVIĆ, MdB Bündnis90/Die Grünen, Mitglied des Ausschusses für EU-Angelegenheiten
• EMMELINE CHARENTON, Junge Europäische Föderalisten
• CÄCILIA HERMES, Doktorandin und Mitarbeiterin Büro MdB Güler (CDU)

Die Diskussion wurde von HARALD ASEL vom Inforadio (rbb) moderiert.

Die Aufzeichnung der Sendung können Sie sich hier anhören.

Wer wird Herausforderer von Emmanual Macron? Darum dürfte es in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl gehen, denn die absolute Mehrheit wird vermutlich auf Anhieb niemand erreichen. Macron gilt als klarer Favorit, obwohl seine Amtszeit auch von scharfen sozialen Konflikten im Land geprägt war. Im Wahlkampf setzte Macron zunächst auf das Thema EU und dabei vor allem auf eine konsequentere Migrationspolitik. Doch dann wurde auch er vom Krieg in der Ukraine eingeholt.  

Wie bewerten die Franzosen Macrons Vermittlungsversuche zwischen Moskau und Kiew? Was ist geblieben von der Wut der Gelbwesten auf den Präsidenten? Und womit wollen die Kandidatinnen und Kandidaten von rechts bis links punkten?                                                                                 

Darüber diskutierten:

• CLAIRE DEMESMAY
  Referatsleiterin Interkulturelle Aus- und Fortbildung beim Deutsch-Französischen Jugendwerk (DFJW)
• FLORIAN FANGMANN
  Direktor des Centre Français de Berlin
• JACOB ROSS
  Research Fellow im Frankreich-Programm der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)
• SABINE WACHS
  Korrespondentin des ARD Hörfunk Studios in Paris

Die Diskussion wird von DIETMAR RINGEL vom Inforadio (rbb) moderiert.

Die Aufzeichnung der Sendung können Sie sich hier anhören.

Die Bundesrepublik suchte Arbeitskräfte, in der Türkei suchten viele Menschen einen Job. Das deutsch-türkische Anwerbeabkommen vom Oktober 1961 versprach also beiden Seiten einen Nutzen.

Und tatsächlich kamen in den Folgejahren fast 900 Tausend Arbeiterinnen und Arbeiter aus der Türkei nach Deutschland. Doch das Abkommen und seine Folgen sind bis heute umstritten. Obwohl schon bald die Begrenzung der Aufenthaltsdauer für türkische Arbeitsmigranten aufgehoben wurde, kümmerte sich der deutsche Staat kaum um ihre Integration. Bis heute gibt es deshalb vor allem in Großstädten Anzeichen einer Parallelgesellschaft.  

Wer hat vom deutsch-türkischen Anwerbeabkommen profitiert? Wie hat es das Leben der „Gastarbeiter" und ihrer Familien geprägt? Und welche Lehren sind daraus zu ziehen – auch mit Blick auf aktuelle Migrationsbewegungen? 

Darüber diskutierte Dietmar Ringel vom Inforadio (rbb) am 28. Oktober im Global Village in Berlin-Neukölln mit:

• HATICE AKYÜN, Autorin und Kolumnistin
• SAWSAN CHEBLI, Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales
• BARBARA JOHN, Vorstandsvorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ausländerbeauftragte des Berliner Senats (1981 bis 2003)

Die Aufzeichnung der Sendung können Sie sich hier anhören.

Ob eine Gemeinschaft funktioniert, zeigt sich in Krisenzeiten ganz besonders. Das war in der Finanzkrise 2008 so, und ganz ähnlich ist es jetzt in der Corona-Pandemie. Die EU hat das größte Konjunkturpaket ihrer Geschichte beschlossen, das vor allem den wirtschaftlich schwächeren Mitgliedern helfen soll. Erstmals wurden dazu gemeinsame Schulden aufgenommen. Gleichzeitig hat die Krise aber auch zu vielen nationalen Alleingängen geführt, so beim Grenzregime oder der Bestellung von Schutzmasken und Corona-Impfstoff.  

Jetzt, wo die Pandemie scheinbar abklingt, stellt sich die Frage: Geht die EU gestärkt oder geschwächt daraus hervor? In der gemeinsamen Veranstaltung vom Inforadio-Forum und der Europäischen Akademie Berlin soll es darum gehen, welche Folgen die Pandemie in den einzelnen Mitgliedsstaaten hinterlassen hat – wirtschaftlich, sozial und gesellschaftspolitisch – und was sich daraus für die Gemeinschaft insgesamt ergibt.

Diese Fragen diskutierte Dietmar Ringel vom Inforadio (rbb) am 12. August in der Europäischen Akademie Berlin mit:

• Dr. Annegret Bendiek, stellv. Leiterin der Forschungsgruppe EU / Europa, Stiftung Wissenschaft und Politik
• Polana Mal Bitenc, Erste Sekretärin, Botschaft der Republik Slowenien in Berlin
• Niclas Herbst, Mitglied des Europäischen Parlaments, EVP
• Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments, Die Linke

Die Aufzeichnung der Sendung können Sie sich hier anhören.